Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, MdL
19. Januar 2011

Vorgehen des Innenministers bei der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes erfordert weiterhin kritische Beobachtung

Der der Öffentlichkeit bekanntgewordene Brief von Innenminister Ulbig (CDU) an die sächsischen CDU/FDP-Bundestagsabgeordneten zu den Ergebnissen der Konsultationsphasegibt nur vorsichtigen Anlass zu Optimismus.

"Natürlich begrüße ich die Feststellung des Innenminsters, dass sich das Sächsische Denkmalschutzgesetz bisher in seiner Kernausrichtung bewährt hat und geeignet ist, die herausforderung der Zukunft zu bewältigen.

Misstrauisch stimmt mich allerdings die Absicht ein gesetzliches Anzeigeverfahren einzuführen. Auch die in naher Zukunft zu erwartenden Vorschläge zur Verfahrensoptimierung werden wir uns in Ruhe anschauen müssen."

Wir können auf jeden Fall versprechen: Unser Engagement für den Erhalt der sächsischen Denkmallandschaft geht weiter!