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19. Januar 2011
Vorgehen des Innenministers bei der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes erfordert weiterhin kritische BeobachtungDer der Öffentlichkeit bekanntgewordene Brief von Innenminister Ulbig (CDU) an die sächsischen CDU/FDP-Bundestagsabgeordneten zu den Ergebnissen der Konsultationsphasegibt nur vorsichtigen Anlass zu Optimismus. "Natürlich begrüße ich die Feststellung des Innenminsters, dass sich das Sächsische Denkmalschutzgesetz bisher in seiner Kernausrichtung bewährt hat und geeignet ist, die herausforderung der Zukunft zu bewältigen. Misstrauisch stimmt mich allerdings die Absicht ein gesetzliches Anzeigeverfahren einzuführen. Auch die in naher Zukunft zu erwartenden Vorschläge zur Verfahrensoptimierung werden wir uns in Ruhe anschauen müssen." |