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Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, so wie er nach 1945 geschaffen wurde - nämlich als ein Mittel der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung, als ein unverzichtbarer Bestandteil der freiheitlichen Demokratie in Deutschland, aIs ein Bestandteil, den wir auch in den letzten Winkeln Sachsens seit 1989 unverkürzt genießen und nutzen können. Deshalb hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk Verfassungsrang mit seiner Bestands- und Entwicklungsgarantie.
30. Januar 2012
Fachgespräch: Onlinewelten mit SuchtpotentialDonnerstag, 02.02., 18 Uhr, Dresden, Sächsischer Landtag, Saal 2mehr... 5. Dezember 2011
GRÜNE: Öffentliche Anhörung zum Entwurf für ein Sächsisches Bibliotheksgesetz - Zustimmung durch große Mehrheit der SachverständigenGerstenberg: Bibliotheken müssen als Orte der Bildung gestärkt werdenmehr... 24. Oktober 2011
GRÜNE beglückwünschen Karola Wille zur Wahl als neue MDR-IntendantinGerstenberg: Auf die neue Chefin warten große Herausforderungen - Mehr Attraktivität für junge Menschen mehr... 26. September 2011
GRÜNE zur MDR-Intendanten-Wahl: Sächsische Bulldozer-Mentalität gescheitertGerstenberg: "Herr Beermann sollte den Versuch der politischen Einflussnahme auf den MDR künftig unterlassen"mehr... 30. Juni 2011
Gerstenberg: Kern des CDU/FDP-Antrags ist reiner Gebührenpopulismus und ein Angriff auf die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen RundfunksRedebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten - Strukturen auf den Prüfstand stellen" (CDU/FDP, Drs. 5/6129) in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtages, 30.06., TOP 5mehr... 4. November 2010
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg zum GRÜNEN Antrag RundfunkbeitragWir alle haben hier oft die unbefriedigende Situation beklagt, dass der Landtag erst dann zu Staatsverträgen beraten kann, wenn sie bereits unterzeichnet sind. Unsere Fraktion will mit dem vorliegenden Antrag die Gelegenheit zu einer Meinungsbildung vorab geben, denn der aktuell zwischen den Ministerpräsidenten verhandelte 15. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag ist von besonderer Bedeutung.mehr... 4. November 2010
Neues Finanzierungsmodell für öffentlich rechtlichen Rundfunk einführen - Datensparsames, unbürokratisches und gerechtes Verfahren durchsetzenAntrag, Drs 5/4008mehr... 1. Juli 2010
Rundfunkgebühren - GRÜNE: Datenschutzmängel müssen vor Einführung der neuen Rundfunkfinanzierung abgestellt werdenGerstenberg: Datenschutzbeauftragte der Länder sollen eng mit Rundfunkanstalten zusammenarbeitenmehr... 27. Mai 2010
Aufsichts- und Beratungsaufgaben der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)Kleine Anfrage DS 5/2173mehr... 27. Mai 2010
Rechtliche Grundlagen für die UKW-Abschaltung der sächsischen nichtkommerziellen Lokalradios Radio Blau, Radio T und coloradioKleine Anfrage DS 5/2172 mehr... 20. Mai 2010
Große Anfrage zu Freier Software in Sachsen - Gerstenberg: Das enorme Sparpotential bei Sachsens IT-Infrastruktur wird auf Kosten des Steuerzahlers nicht genutztEinige unter Ihnen sind vielleicht versucht, bei diesem Tagesordnungspunkt den Saal zu verlassen, weil sie meinen: "Das verstehe ich ohnehin nicht, das geht mich nichts an". Doch Sie irren sich: Dieses Thema geht uns alle, nicht nur politisch, sondern auch persönlich. Redebeitrag des Abgeordneten Dr. Karl-Heinz Gerstenberg zur Großen Anfrage "Freie Software in Sachsen - Einsatz von Free/Libre...mehr... 13. Mai 2010
Forderungen von Apollo an Freie Radios für NichtsendungGerstenberg: Stück aus dem Tollhaus!mehr... |



