Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, so wie er nach 1945 geschaffen wurde - nämlich als ein Mittel der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung, als ein unverzichtbarer Bestandteil der freiheitlichen Demokratie in Deutschland, aIs ein Bestandteil, den wir auch in den letzten Winkeln Sachsens seit 1989 unverkürzt genießen und nutzen können. Deshalb hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk Verfassungsrang mit seiner Bestands- und Entwicklungsgarantie.
Gerstenberg: Herr Beermann, Ihre Vorschläge gehen vollkommen an der gesellschaftlichen Entwicklung vorbeimehr...
Donnerstag, 02.02., 18 Uhr, Dresden, Sächsischer Landtag, Saal 2mehr...
Gerstenberg: Bibliotheken müssen als Orte der Bildung gestärkt werdenmehr...
Gerstenberg: Auf die neue Chefin warten große Herausforderungen - Mehr Attraktivität für junge Menschen mehr...
Gerstenberg: "Herr Beermann sollte den Versuch der politischen Einflussnahme auf den MDR künftig unterlassen"mehr...
Redebeitrag des Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg zum Antrag "Gebührenstabilität für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten - Strukturen auf den Prüfstand stellen" (CDU/FDP, Drs. 5/6129) in der 39. Sitzung des Sächsischen Landtages, 30.06., TOP 5mehr...
Wir alle haben hier oft die unbefriedigende Situation beklagt, dass der Landtag erst dann zu Staatsverträgen beraten kann, wenn sie bereits unterzeichnet sind. Unsere Fraktion will mit dem vorliegenden Antrag die Gelegenheit zu einer Meinungsbildung vorab geben, denn der aktuell zwischen den Ministerpräsidenten verhandelte 15. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag ist von besonderer Bedeutung.mehr...
Antrag, Drs 5/4008mehr...
Gerstenberg: Datenschutzbeauftragte der Länder sollen eng mit Rundfunkanstalten zusammenarbeitenmehr...
Kleine Anfrage DS 5/2173mehr...
Kleine Anfrage DS 5/2172 mehr...
Einige unter Ihnen sind vielleicht versucht, bei diesem Tagesordnungspunkt den Saal zu verlassen, weil sie meinen: "Das verstehe ich ohnehin nicht, das geht mich nichts an". Doch Sie irren sich: Dieses Thema geht uns alle, nicht nur politisch, sondern auch persönlich. Redebeitrag des Abgeordneten Dr. Karl-Heinz Gerstenberg zur Großen Anfrage "Freie Software in Sachsen - Einsatz von Free/Libre...mehr...