16. März 2012
Landtagsfraktionen legen neues Gedenkstättengesetz vorGEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG von CDU-FRAKTION DES SÄCHSISCHEN LANDTAGES FDP-FRAKTION IM SÄCHSISCHEN LANDTAG SPD-FRAKTION IM SÄCHSISCHEN LANDTAG Fraktion GRÜNE IM SÄCHSISCHEN LANDTAGmehr... 24. November 2011
Grüne, CDU und FDP bringen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Gedenkstätte auf dem Chemnitzer Kaßberg ein"Wir brauchen Orte, wo unsere Geschichte unmittelbar erfahrbar wird"mehr... 23. November 2011
Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete der GRÜNEN wenden sich gegen NPD-Verbotsdebatte des BundesvorstandsJennerjahn: Angestrebtes Verbot drängt Aufklärung des Versagens der Strafverfolgungs- und Verfassungsschutzbehörden in den Hintergrundmehr... 29. September 2011
Immunität von André HahnGRÜNE: Verdachtsmomente für willkürliche Strafverfolgung sind nicht ausgeräumtmehr... 16. Juni 2011
Landtagsverkleinerung? - Gerstenberg: Verhinderung von Überhangmandaten gehört auf die TagesordnungGerstenberg: Bürger müssen zwischen den Kandidaten auf der Liste einer Partei auswählen könnenmehr... 4. Mai 2011
GRÜNE begrüßen ermutigendes Ergebnis des Gesprächs Schorlemer - LieckfeldtGerstenberg fordert Aufklärung der Vorgänge im Wissenschaftsministeriummehr... 21. April 2011
Nichternennung von Renate Lieckfeldt - GRÜNE: Das ist unfassbar!Gerstenberg: Wenn so mit dem Thema Krankheit umgegangen wird, dann ist das unmenschlichmehr... 7. April 2011
Sitzung des Immunitätsausschusses - GRÜNE: Zweifel an exemplarischer Strafverfolgung ausräumenGerstenberg: Die verfassungsrechtlich verbürgte Immunität von Abgeordneten darf nicht leichtfertig aufgegeben werdenmehr... 22. März 2011
Stasi-Beauftragter - GRÜNE: Bedenken nicht ausgeräumt - Vertagung der Wahl sinnvollGerstenberg: Besetzung ohne Unterstützung der Verfolgtenverbände und Aufarbeitungsinitiativen sowie fehlender Zustimmung aus der Opposition beschädigt das Amtmehr... 15. März 2011
Stasi-Beauftragter: Vorschlag des Justizministers ist SchnellschussGerstenberg: Übereiltes Vorgehen der Staatsregierung gefährdet eine breite demokratische Mehrheit bei der Neubesetzung des Amtesmehr... 13. Februar 2011
13. Februar - GRÜNE: Menschenkette und direkter Protest gegen Nazis sind wichtig und legitimEtliche Demokraten wollen am 13. Februar gedenken und protestierenmehr... 21. Januar 2011
Präsidiumssondersitzung zum Kirchentag - Unwürdiges Schauspiel im LandtagspräsidiumGerstenberg: Entscheidung ist geschichtsvergessen und würdelosmehr... |
