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Liebe Leserinnen und Leser, Sehr geehrte Damen und Herren, Sie finden auf den folgenden Seiten Positionen, parlamentarische Initiativen, Reden und Pressemitteilungen zu aktuellen Themen und Debatten. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Stöbern und freue mich über Ihre Kritik und Ihre Anregungen Ihr Dr. Karl-Heinz Gerstenberg 13. Juli 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Änderung des Abgeordnetengesetzes(...) Der Vorwurf der Selbstbedienungsmentalität steht seit Jahren im Raum; ebenso sind Zweifel an Kompetenz und Fleiß der Abgeordneten gang und gäbe (...)mehr... 9. November 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Vermittlung von Kenntnissen über die Nationalhymne an sächsischen Schulen(...) Ich erweise der Nationalhymne meine Referenz, aber ich singe sie nicht, ich kriege auch die Zähne nicht auseinander. Ich singe sie aber nicht etwa deshalb nicht, weil ich den Text nicht kenne, sondern weil die schönen und klaren Worte von Heinrich Hoffmann von Fallersleben durch die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts, durch den verbrecherischen Nationalsozialismus, schwer belastet und...mehr... 17. Dezember 2004
PM 2004-011: Grüne begrüßen Einladung der Koalition zu Gesprächen über den Umgang mit der NPDDie Einladung der Koalitionsfraktionen an die demokratischen Fraktionen zu Gesprächen über den Umgang mit der NPD ist überfällig. Wir werden an den Gesprächen natürlich gern teilnehmen.mehr... 15. März 2006
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Privatisierung kommunalen Wohneigentums(...) Es war am vergangenen Donnerstag, 19:45 Uhr, als unter höchster, auch internationaler Aufmerksamkeit im Dresdner Stadtrat eine Entscheidung fiel: die Entscheidung über den Totalverkauf der Dresdner Wohnungsbaugesellschaft. (...)mehr... 7. Dezember 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Hochschulreform und Einführung von Studiengebühren(...) Für unsere Fraktion ist die Umsetzung des Bologna-Prozesses im Zuge des geeinten Europas und eines gemeinsamen europäischen Wissensraumes unabdingbar und höchst unterstützenswert. (...)mehr... 17. März 2006
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Hochschullastenausgleich braucht Rückenstärkung durch den Sächsischen Landtag(...) Die Hochschulen in Deutschland stehen vor höchst erfreulichen Problemen: Die Zahl der Studierenden wird wachsen. (...)mehr... 10. März 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Gesetz zur Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes (SächsHZG)(...) Während der Beratung und der Anhörung ist bereits deutlich geworden, dass dieser Gesetzentwurf von Versprechungen einerseits und Ängsten andererseits begleitet wird. (...)mehr... 5. Januar 2005
PM 2005-002: Gläserne grüne AbgeordneteNebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENmehr... 23. Dezember 2004
PM 2004-013: Grüne werden Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten offen legenDie Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf ihrer letzten Fraktionssitzung (21.12.) vor der Weihnachtspause beschlossen, alle Nebeneinkünfte ihrer Abgeordneten offen zu legen.mehr... 10. März 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Gesetz zum Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten DeutschlandDie Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen steht zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, so wie er nach 1945 geschaffen wurde - nämlich als ein Mittel der öffentlichen Meinungs- und Willensbildung, als ein unverzichtbarer Bestandteil der freiheitlichen Demokratie in Deutschland, als ein Bestandteil, den wir auch in den letzten Winkeln Sachsens seit 1989 unverkürzt genießen und nutzen können. mehr... 21. September 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Forschungslandschaft SachsenSachsen war von jeher ein Land, in dem die Menschen auf Neues aus waren, ein Land der Tüftler und der Erfinder.mehr... 25. Februar 2005
Dr. Karl-Heinz Gerstenberg: Errichtung einer Sächsischen Landesstiftung „Opfer des Luftkrieges“ und eines regulären Gedenktages zur Erinnerung an die alliierten Luftangriffe vom 13. / 14. Februar 1945(...) Es ist so, dass der Opfer des Luftkrieges und insbesondere der Luftangriffe auf Dresden am 13./14. Februar 1945 in vielfältigster und umfassender Form gedacht wird. (...) Alles das wird von der NPD-Fraktion willentlich nicht zur Kenntnis genommen. Das ist auch nicht überraschend, denn es geht den Nazis im Parlament darum überhaupt nicht. (...)mehr... |