Parlamentarische Initiativen:
Anträge
Landesamt für Denkmalpflege
Auch das Landesamt für Denkmalpflege sollte der Verwaltungsreform zum Opfer fallen, seine Eigenständigkeit als Fachbehörde verlieren und in die Landesdirektion Dresden eingegliedert werden. Das hätte bedeutet, das überaus wichtige Gremium einer Fachbehörde gleich in die Widerspruchsbehörde einzuverleiben – und damit jeglichen Widerspruch gegenüber Abriss- oder auf Denkmalaspekte keine Rücksicht nehmenden Baumaßnahmen von vorn herein zu unterbinden. Unser Antrag (Drs. 4/8773) konnte dies verhindern. Das Landesamt für Denkmalpflege ist weiter eigenständig. Nicht verhindern konnte unsere Fraktion allerdings eine andere empfindliche Schwächung des Denkmalschutzes in Sachsen: Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsverfahren wurden kommunalisiert – den Kommunen droht damit zum einen Arbeitsüberforderung, da ihnen zwar die Aufgaben, nicht aber die entsprechenden Mitarbeiter zugeordnet wurden. Zum anderen ist auch hier eine Interessenkollision der Kommunen programmiert.
Anrag
Öffentlichkeitsarbeit/Veranstaltungen
Denk mal weiter – Sachsens Landesamt für Denkmalpflege vor dem Aus?
Podiumsdiskussion am 16. Juli 2007, Dresden, Kleines Haus
Die Staatsregierung wollte im Zuge der Verwaltungsreform das Landesamt für Denkmalpflege als eigenständige Behörde auflösen und in die künftige Landesdirektion Dresden eingliedern. Das würde das faktische Ende der über hundertjährigen Erfolgsgeschichte der sächsischen Denkmalpflege bedeuten.
Auf einer von Dr. Karl-Heinz Gerstenberg moderierten Podiumsdiskussion wurden die konkreten Folgen der geplanten Änderungen des Denkmalschutzgesetzes und mögliche Alternativen thematisiert. Das Podium war mit Hans-Rudolf Meier, Prof. für Denkmalkunde und angewandte Bauforschung an der TU Dresden, Gerhard Eichhorn, Geschäftsführer der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Dr. Hans-Joachim Jäger, Vorstand des Vereins Sächsischer Heimatschutz, Steffi Haupt, Leiterin der Unteren Denkmalbehörde Zwickau, und Dr. Jürgen Uwe Ohlau, Vizepräsident des Sächsischen Kultursenats, hochkarätig besetzt. Alle stellten die in Sachsen bewährte dreistufig gegliederte Denkmalpflege als alternativlos dar.
Das Landesamt für Denkmalpflege ist weiterhin eine eigenständige Fachbehörde. Allerdings konnte nicht die bewährte Dreistufigkeit erhalten werden, wesentliche Aufgaben der Denkmalpflege wurden an die Kommunen abgegeben. Welche Auswirkungen das auf die Denkmalpflege hat, bleibt abzuwarten.